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Herausforderungen bei der Durchführung einer Interessenabwägung

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Es gibt einen wachsenden Bedarf an Infrastruktur wie zum Beispiel eine leistungsfähigere Verkehrsinfrastruktur oder eine Neuausrichtung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien.


Diesem Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur steht der Schutz von Mensch und Umwelt gegenüber. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Bauvorhaben gesetzeskonform ist und damit genehmigungsfähig?


Als erstes müssen alle technischen Anforderungen erfüllt sein. Danach ist zu prüfen, ob das Bauvorhaben zu Interessenkonflikten führt. Beispiele dafür sind Bauten ausserhalb der Bauzone oder die Beeinträchtigung von Schutzgütern wie zum Beispiel Landschaftsschutz oder Lebensraum bedrohter Arten. Sobald ein Interessenkonflikt vorliegt, braucht es eine Variantenanalyse. Hier ist auf folgendes zu achten:

  • Alle denkbaren Varianten müssen gebildet und beschrieben werden.

  • Es braucht eine summarische Prüfung der wichtigsten Schutz- und Nutzeninteressen

  • Die besten - oder die am wenigsten schlechten - Varianten müssen näher geprüft werden.

Für die näher zu prüfenden Varianten müssen alle betroffenen Interessen untersucht: Dabei ist jeweils die Dimension der Beeinträchtigung abzuschätzen: ist sie leicht oder erheblich?


Sobald alle Interessenkonflikte vorliegen, müssen diese einander gegenübergestellt werden und abgewogen werden. Aus dieser Interessenabwägung resultiert diejenige Variante, die in der Summe das beste Verhältnis von Nutzen und Schutz ausweist.


Welche Hürden müssen dabei überwunden werden?

  • Ist genügend dokumentiert, dass es keine weiteren denkbaren Varianten gibt?

  • Wurden nicht zu früh Varianten verworfen, obwohl sie näher zu prüfen wären.

  • Die Abwägung der Interessen muss gut begründet sein.

Die Herausforderung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben liegt nicht darin, die" beste" Variante zu finden, sondern vielmehr die Gründe zu liefern, weshalb es die "beste" Variante ist.


Damit nicht für jedes Vorhaben die Art und Weise der Begründung herzuleiten ist, lohnt es sich, unternehmensspezifische Vorgehensweisen zu entwickeln, die ein einheitliches Vorgehen ermöglichen. So werden die Interessenabwägungen sicher und effizient.







 
 
 

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